Impressum

Allgemeine Vertragsbedingungen der Firma ZABEL GmbH

§ 1 Allgemeines
Unsere nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle mit uns eingegangenen Vertragsverhältnisse. Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen, soweit sie von unseren Bedingungen abweichen.

§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und stellen nur eine Aufforderung an den Besteller dar, einen verbindlichen Antrag auf Vertragsabschluss abzugeben. Weichen Bestellung und Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung voneinander ab, ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung verbindlich, es sei denn, der Besteller hat die Abweichung unverzüglich angezeigt.

§ 3 Lieferung und Leistung
Wünsche des Bestellers bezüglich des Liefertermins berücksichtigen wir nach Möglichkeit, sind für uns aber nur dann verbindlich, wenn wir den Termin ausdrücklich schriftlich bestätigen. Eine vereinbarte Ausführungs- oder Lieferfrist beginnt erst zu laufen, wenn alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, insbesondere Baugenehmigungen und technische Zeichnungen, bei uns eingehen. Geringfügige Abweichungen vom Inhalt der Auftragsbestätigung oder Abbildungen behalten wir uns vor. Dies gilt jedoch nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Besteller zumutbar sind. Wirkt der Besteller bei der Ausführung des Auftrages nicht vertragsgerecht mit, so sind wir berechtigt, dem Besteller eine Frist zu Bewirkung der Handhabung zu setzen und ihm bei Ablauf dieser Frist die uns entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Wir sind berechtigt, die weitre Ausführung des Auftrages zu unterbrechen, wenn Abschlagsrechnungen bei Fälligkeit nicht bezahlt werden. Wir behalten uns vor, uns zur Sicherung fälliger angemahnter Rechnungen eine Sicherungshypothek eintragen zu lassen.

§ 4 Vergütung
Sofern keine andere vertragliche Vereinbarung getroffen wurde, sind unsere Abschlagsrechnungen und Rechnungen sofort und ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Schecks und Wechsel gelten nicht als vertragsgemäße Zahlungsmittel. Zur rechzeitiger Vorlage von Schecks und Wechseln sind wir nicht verpflichtet. Die Kosten und Spesen von Schecks und Wechseln gehen zu Lasten des Bestellers. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Ansprüchen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

§ 5 Mängelansprüche
Der Besteller ist verpflichtet nach Erstellung in sich abgeschlossener Teile des Werkes an Teilabnahmen mitzuwirken. Kommt der Besteller dieser Pflicht nach Fristsetzung nicht nach, hat der Besteller uns den hierdurch entstehenden Schaden zu ersetzen. Insbesondere gilt dies, wenn eine Abnahme des gesamten Werkes abgelehnt wird unter Hinweis auf Mängel an den Teilen, an deren Teilnahme der Besteller mitzuwirken verpflichtet war. Geringfügige Abweichungen der gelieferten und montierten Ware von der Bestellung in Farbe, Maß und Ausführung gelten nicht als Mängel, deren Beseitigung verlangt werden darf. Die Vereinbarung der Produktionsbeschaffenheit umfasst auch produktions- und materialbedingte Erscheinungen. Interferenz-Erscheinungen beim Glas sind keine Mängel. Gegenüber Kunden, die nicht Endverbraucher sind, sind wir berechtigt, bei Mängelansprüchen unsere Ansprüche gegenüber unserem Lieferanten an den Besteller abzutreten, um uns aus unserer Gewährleistungspflicht zu befreien, soweit die Inanspruchnahme gegenüber unseren Lieferanten ohne gerichtliche Hilfe durchsetzbar ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten, hergestellten oder eingebauten Sachen vor, bis der Besteller unsere fälligen Forderungen aus der Leistung beglichen hat.

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort ist stets der Sitz unserer Firma. Ist der Besteller Kaufmann oder Juristische Person des öffentlichen Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz unserer Firma.

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